Sommerpressekonferenz 2022

Die Sommerpressekonferenz der AfD-Fraktion fand am 9.8.2022 im neuen Heilbronner Parkhotel statt.

Die Themen der Sommerpressekonferenz :

Elterngeld für Familien, die auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige verzichten
Was die Drucksache 197/2022 angeht, weisen wir allerdings darauf hin, dass wir in den kommenden Haushaltberatungen die Zahlung eines Elterngeldes beantragen werden, wenn Eltern auf einen Kita-Platz für unter 3-jährige verzichten wollen. Das erspart der Stadt Heilbronn erhebliche Investitionen in Kita-Plätze für unter 3-Jährige, weil diese Kitaplätze etwa doppelt so teuer beim Bau und beim Betrieb sind, wie „normale“ Kitaplätze. Diese Informationen gehen aus einer Anfrage an Frau Christner hervor. Die derzeit vorhandenen 1436 U-3 Kitaplätze und die noch im Bau befindlichen Plätze sollten mittelfristig den Bedarf gut decken können. Die gesparten Investitionen und ersparten Betriebskosten können dann ganz oder teilweise an die Eltern von Kleinkindern gezahlt werden, wenn kein U-3 Platz benötigt wird. Wir sind ohnehin der Meinung, dass Kinder bis 3 Jahren bei den Eltern bleiben sollten, weil in den ersten Jahren die Bindung an die Eltern für die Entwicklung der Kinder ganz entscheidend sind.

Sportförderung
Bei den bisher durchgeführten 6 Workshops zum Sportförderungsprogramm der Stadt Heilbronn ist im Wesentlichen herausgekommen, dass gerade für den Schulsport Sportanlagen fehlen bzw. nicht optimal genutzt werden. Das trifft insbesondere auf den Schwimmunterricht zu. Der Anteil der Fünftklässler, die nicht schwimmen können, ist erschreckend. Hier muss Abhilfe geschaffen werden, indem mehr Hallenbadfläche geschaffen wird.
Eine Kooperation von Schulen und Vereinen ist ausgemachte Sache. Die Dieter Schwarz Stiftung plant beim Ausbau des Bildungscampus in den kommenden Jahren auch den Bau eines Schwimmbades. Wir werden Kontakt zur Dieter Schwarz Stiftung aufnehmen und anregen, das Schwimmbad auch dem Schulsport zur Verfügung zu stellen.

Wärmehallenantrag von Frau Christner abgelehnt
Krisenmanagement, wie Sirenen usw. scheint nicht die Stärke der Stadt Heilbronn zu sein. Weder gibt es ein zentrales Krisenmanagement noch wollte man unserem Antrag nach Wärmehallen folgen wie sie in anderen Städten wie z. B. Heidelberg bereits vorbereitet werden. Inzwischen hat sich die Meinung aber gewandelt. Im Ältestenrat wurde das auch als ultima ratio in Betracht gezogen.

Bebauung Hegelmaierstraße

Wilhelm Stirn Bauantrag, Hegelmaierstrasse 54, Fst: 8877
Seit den frühen 1970er Jahren kämpft Herr Stirn um eine Baugenehmigung. Dazu müsste das Flurstück – welches in einem Lanscxhaftsschutzgebiet liegt – aber umgewidmet werden, ein Vorgang, der laut Susanne Bay vom Regierungspräsidium durchaus in der Kompetenz der Stadt Heilbronn liegt

Hilfen für Nebenkostensteigerungen von der Stadt Heilbronn
Wie werden die Nebenkostenabrechnungen für die Heilbronner Haushalte für 2022 wohl ausfallen? Genau kann das keiner voraussagen. Wir gehen aber von Summen aus, die für viele Familien nicht tragbar sein werden. Daher werden wir beantragen, dass die Stadt Heilbronn Nebenkostenzuschüsse bzw. Nebenkostenkredite zur Verfügung stellt.

Energiesparprogramm für Heilbronn vergleichbar mit Neckarsulm
Derzeit wird im Rathaus an Energiesparmaßnahmen gearbeitet. Der Gemeinderat wird diesen Maßnahmen zustimmen müssen. Dies kann nur in einem Stufenplan geschehen, je nachdem, wie sich die Energiesituation im Herbst darstellt.

EnBW –zur Entwicklung des Kraftwerksstandortes Heilbronn

an den Plänen der Erdgasturbine wird festgehalten. Das ist die Antwort des OB auf eine Anfrage. Der Grund für das Festhalten an der Turbine ist, dass von vorneherein geplant war, zunächst auch bis zu 10% Wasserstoff in das Erdgas zu mischen, um stufenweise den Wasserstoffanteil auf 100% zu erhöhen. Keiner weiß jedoch, wie und wann dieser Wasserstoff zur Verfügung stehen wird. Die Power to Gas Technologie ist zwar derzeit zu horrenden Kosten verfügbar, deren Wirkungsgrad beträgt aber maximal 25% und ob genügende Elektrolyseanlagen vorhanden sind, ist ebenfalls nicht sicher. Dann stellt sich noch die Frage, ob die erneuerbaren Energien, Solar- und Windenergie überhaupt genügend Flatterstrom zur Elektrolyse liefern werden. Wir vermuten, dass die Elektrolyse nur mit grundlastfähigen Energieformen wirtschaftlich betrieben werden kann. Es nützt alles nichts: an mindestens einer grundlastfähigen Energie wie Kohle, Gas oder Atomkraft werden wir nicht vorbeikommen.

KI Standort Heilbronn und Ausbau des Bildungscampus Heilbronn
Heilbronn kann sich glücklich schätzen, den Zuschlag für den KI Standort vom Land Baden Württemberg bekommen zu haben. Das wird Heilbronn international bekannt machen und viele kluge Köpfe hierherbringen. Wir begrüßen auch den Ausbau des Bildungscampus zu einem neuen Stadtteil mit eigener Infrastruktur bis zum Neckar.
IC(E) Anschluss der Deutschen Bahn in Heilbronn und Ausbau der Neckarschleusen
Leider konnten wir uns mit unseren beiden Anträgen für Resolutionen dazu seitens des Gemeinderates nicht durchsetzen. Wir hätten uns gewünscht, hiermit politische Signale zu setzen und den Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Ausbau der Saarlandstrasse
Dies ist ein altes Thema, welches aber aus unserer Sicht nichts an Aktualität eingebüßt hat. Mit dem 2. Bauabschnitt der SLK Kliniken und dem angrenzenden Areal Nonnenbuckel (Hochgelegen) wird unserer Meinung nach die Notwendigkeit sogar noch dringender.

Moschee Weinsbergerstrasse und Synagoge in Heilbronn

Wir sind nach wie vor gegen die Moschee an diesem Standort. Das Projekt ist ein Einkaufszentrum mit angeschlossenem Gebetsraum und Minarett (ohne Funktion). Das monströse Gebäude wird in eine viel zu kleine Baulücke gequetscht und kann daher gar nicht wie geplant zur Geltung kommen. Es ist nach wie vor mit erheblichen verkehrlichen Problemen zu rechnen. Die Verwaltung möchte dieses Projekt auf Biegen und Brechen durch den Gemeinderat bringen, das zeigen die vorgelegten Gefälligkeitsgutachten, die im Wesentlichen aber niemanden überzeugen konnten. Daher hat man den Tagesordnungspunkt geflissentlich von der Agenda der GR-Sitzung am 30.06.22 genommen.
Die Gesprächsrunde mit der muslimischen Gemeinschaft, die daraufhin von der FDP Fraktion vorgeschlagen und bereits von der Verwaltung ins Leben gerufen wurde, wird nicht zur Klärung der einschlägigen Probleme führen.
Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass wir die Wiedererrichtung einer Synagoge in Heilbronn befürworten, wenn dies die jüdische Gemeinde wünscht.

Stadtbibliothek
Der Gemeinderat hatte gegen unsere Stimmen am 14.10.2021 dem Umbau mit 4,1 Mio € Kosten zugestimmt. Inzwischen sind die Kosten auf 5,1 Mio € zzgl. Kosten für den Innenausbau in Höhe von 900.000 € und 250.000 € für den Umzug in Container gestiegen. Da platzte auch den anderen Fraktionen der Kragen, man einigte sich auf einen Sperrvermerk in Höhe von 1,25 Mio. €. Die Verwaltung flehte den Gemeinderat förmlich an, das Projekt jetzt nicht scheitern zu lassen.
Wir haben auch diesmal als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Es ist nicht einsehbar, dass man so viel Geld in ein Mietobjekt investiert. Das war übrigens auch der Hauptgrund für unsere Ablehnung im Jahr 2021. Rechnet man diese Summe auf die Mietdauer um, kommt man auf Kosten in Höhe von inzwischen 25.000 € pro Monat.

Wollhauszentrum
Keiner weiß, wann sich die Besitzverhältnisse im Wollhaus derart geklärt haben, dass mit einer Veränderung gerechnet werden kann. Daher hilft hier einfach nur abwarten. Was wir auf keinen Fall wollen, ist dass die Stadt das Objekt erwirbt.

Weindorf
Stand heute findet das Weindorf statt. Aber es wird keine Polizei Bigband, weil aus Kostengründen keine entsprechende Tribüne aufgestellt werden soll.
Mergelturm (Fahrradhaus am Hauptbahnhof)
Das Radhaus wird immer noch unterdurchschnittlich genutzt und das bei Kosten von inzwischen über 1 Mio. €. Wenn die Stadt Heilbronn aufhören würde, in Prestigeprojekte zu investieren, wäre den Bürgern schon geholfen.

Elektromobilität
Der Ausbau der Elektromobilität fordert den Aufbau einer Ladestationen-Infrastruktur und die Erzeugung sicher verfügbarer elektrischer Energie. Wir prophezeien, dass die Elektromobilität an fehlendem Strom scheitern wird. Dazu kommt, dass allein die Herstellung der Batterien dem Elektromobil einen CO2-Rucksack im Vergleich zum wirtschaftlichen Euro 6 Diesel in Höhe von weit über 100.000 km je nach Leistung der Batterie verschafft. Außerdem wird die Elektromobilität Millionen von Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie selbst und vor allem bei Zulieferbetrieben vernichten.
Auch sind viele Batterien von Elektromobilen brandanfällig, ein einmal entfachter Brand kann nicht so einfach gelöscht werden. Daher stellt sich die Frage, ob solche Fahrzeuge überhaupt ein Parkhaus nutzen dürfen. Eine entsprechende Anfrage wurde gestellt.

Sicherheit in der Stadt
Die Sicherheit lässt zu wünschen übrig….

Parkplatzvernichtung durch Sommerinseln

Die Sommerinseln mit Parklets in der Innenstadt sind reine Parkplatzfresser ohne irgendeinen Nutzen zu stiften. Sie wirken wie Fremdkörper und verteuern Anwohnerparkplätze (Kostensteigerung). Für uns ist das Experiment gescheitert, Wiederholung im kommenden Jahr unerwünscht.

Klimapolitik
Unsere Haltung zur Klimapolitik, habe ich in meiner Rede zum Klima Masterplan in der Gemeinderatssitzung vom 17.05.2021 eindrücklich dargelegt.
Ein neuerer Artikel von Dr. Raphael Benner mit dem Titel die Klimareligion vom 29.07.2022:

Das Problem mit der Klimaschutzdiskussion ist kein wissenschaftliches, sondern eindeutig ein politisches unter Zuhilfenahme einer quasireligiösen Ideologie.
Die Klimaschutzdiskussion ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis einer mindestens 4 Jahrzehnte andauernden Indoktrinierung der Bevölkerung durch eine internationale Spitzenorganisation namens IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) sowie der Finanzierung von Wissenschaft und Forschung.
Die Erde heizt sich kontinuierlich auf und wenn das mehr als 1,5°C  beträgt, dann wird es ungemütlich! Das ist zusammenfassend die Auffassung der Mehrheit der Deutschen. Fragt man die einfache Frau oder den einfachen Mann auf der Straße, dann ist der Grund für die Erwärmung das böse Treibhausgas CO2. Und jetzt kommt der entscheidende Punkt: Seit der vorindustriellen Zeit um 1800 ist die CO2 Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf nunmehr 420 ppm gestiegen und die Ursache ist eindeutig auf die menschengemachte Verbrennung fossiler Energieträger wie Kohle, Gas und Öl zurückzuführen.
Auf genau dieser Tatsache beruht die Klimareligion. In der heutigen westlichen Welt haben die Religionen und die Kirchen weitgehend an gesellschaftlicher Bedeutung verloren. Noch im Mittelalter bestimmten seinerzeit die Kirchen die öffentliche Meinung. Es gab im Mittelalter den kirchlichen Ablasshandel: der Sünder zahlte Geld, damit er in den Himmel kam. Der Deal war Geld gegen Erlass der Sünden und Sünder ist jeder Mensch seit seiner Geburt. Darum geht es in den Predigten der Pfarrer und Pastoren noch heute an fast jedem Sonntag. „Wenn der Taler im Beutel klingt, die Seele aus dem Fegefeuer springt“. Reiche brauchten sich also auch damals keine Sorgen um ihre seelische Zukunft machen. Wie lautet also die Strategie dahinter:
Erfinde eine Bedrohungssituation und male diese zur Katastrophe in der Zukunft aus
Rede den Menschen ein, sie seien dafür direkt oder indirekt verantwortlich
Versprich den Menschen Erlösung, wenn sie sich entsprechend verhalten
Erfinde Abgaben wie z. B. den Ablass und ziehe den Menschen das Geld aus der Tasche
Und wie sieht es heute in unserer gottlosen Zeit aus? Sehr ähnlich, wie wir sehen werden:
die Angst vor der Hölle ist jetzt der Angst vor der Erderwärmung und den damit verbundenen Folgen für den Menschen und seine Kinder gewichen. Damit trifft man fast alle Menschen.
Im Mai 2019 glaubten 86% aller Deutschen, dass der Mensch für den Klimawandel verantwortlich ist. Heute sind es vermutlich noch ein paar Prozentpunkte mehr. Dazu kommt das gut geschürte Schuldgefühl, dass wir unseren Wohlstand von den Armen der Welt gestohlen haben. Grund dafür sei der Kolonialismus in Verbindung mit dem Sklavenhandel. Dabei haben wir Deutschen kaum Sklavenhandel betrieben und sind heute gar nicht so reich, wie uns die Politiker immer glauben machen wollen. Hier sei auf den Ökonomen Daniel Stelter hingewiesen.
Die neue Erlösung ist Verzicht. Das kristallisiert sich in der politischen Diskussion der Ampelregierung immer mehr heraus. Man sperrt uns ein, macht uns individuelle Mobilität madig, indem man diese künstlich verteuert. Dazu kommt jetzt auch noch die Energiekrise, die eigentlich nicht auf Energieknappheit beruht, sondern auf einer völlig sinnfreien politisch-ideologischen Rechthaberei, die den geopolitischen Interessen der USA, aber ganz und gar nicht den Interessen Deutschlands dient. Man müsste nur die Nordstream 2 Pipeline in Betrieb nehmen, dann gäbe es keinen Gasmangel mehr. Das aber haben die Amerikaner verhindert.
CO2 Steuer, Verschmutzungsrechte und seit neuestem auch die Energieabgabe sind die neuen Abgaben, die sich am Klimawandel und seiner vermeintlichen Verursachung orientieren.
Die Akzeptanz solcher Abgaben ist auf eine breite Öffentlichkeit angewiesen, die an die Narrative glaubt. Wer die öffentliche Meinung manipulieren kann, der hat die Macht. Der IPCC ist eine politische Organisation der Uno, deren einzige Aufgabe es war und ist, das Narrativ vom menschengemachten Klimawandel zu schaffen und aufrechtzuerhalten. Das erkennt man daran, dass die politisch motivierten Zusammenfassungen teilweise den wissenschaftlichen Basisdokumenten widersprechen. Kritische Wissenschaftler werden vom IPCC einfach ignoriert. So sind die Klimamodelle spätestens im Jahr 2009 zusammengebrochen als Paltridge et. al. Radardaten ab dem Jahr 1977 nutzte, um damit nachzuweisen, dass die Feuchtigkeit in den verschiedenen Druckstufen der Atmosphäre abnahm. Der Mitgründer des Wheather Channels John Coleman hat auf CNN öffentlich der Klimaerwärmung widersprochen. Auch Lord Monckton ist ein vehementer Leugner der Klimareligion.
Gasförmiges Wasser ist nämlich mit knapp 70 % Absorption das Klimagas Nr. 1 gefolgt von CO2 mit etwa 22%. Zudem kommt Wasserdampf durchschnittlich 595mal häufiger in der Atmosphäre vor als CO2. Damit ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein CO2 Molekül mit der Strahlung wechselwirkt etwa 600 mal kleiner als bei H2O. Der gesamte Treibhauseffekt beträgt auf der Erde etwa 33°C. Die Durchschnittstemperatur auf der Erde wäre -17°C ohne den Treibhauseffekt. Der Treibhauseffekt des CO2 ist ohne Berücksichtigung der anderen ebenfalls nur in Spuren vorhandenen Treibhausgase bei proportionaler Betrachtung also gerade einmal 0,06°C. Da kann man sich doch die Frage stellen, wie die Klimamodelle auf mehrere Grad Celsius kommen? CO2 müsste demnach etwa 500 mal treibhauswirksamer sein als H2O. Das kann man aber nirgendwo lesen und ist auch nicht zu erwarten, da CO2 ein lineares Molekül ist und daher über keine herausragenden Dipoleigenschaften verfügt.
Ein Fragenkatalog an die renommierten Physiker Prof. Dr. Thomas Peter, Klima- und Aerosolforscher an der ETH Zürich und dem Experimentalphysiker Gerd Ganteför von der Universität Konstanz mit kritischen Fragen bzgl. Strahlungsbilanz der Erde und Klimamodelle blieb seit dem 26. Juni 2022 leider unbeantwortet. Ich werde hier weiter nachhaken, aber die Hoffnung, Antworten auf meine Fragen zu bekommen, sinkt mit jedem Tag. Vermutlich habe ich mit meinen Fragen in ein Wespennest gestochen und einige Widersprüche aufgedeckt.
Die Wissenschaft wurde korrumpiert, indem man Forschungsvorhaben favorisierte und favorisiert, die dem Klimanarrativ folgen. Es braucht also keine Verschwörungstheorien, um das konforme Verhalten der meisten Wissenschaftler verstehen zu können. Folge der Spur des Geldes und Du weißt Bescheid. Das erkennt man daran, dass nur wenig junge aber dafür ältere, meist emeritierte Professoren, die nicht mehr auf Forschungsgelder angewiesen sind und deren Altersversorgung gesichert ist, dem offiziellen Narrativ widersprechen und die wahren Gründe für den Klimawandel nennen. Der Hauptgrund des seit Anbeginn der Erde stattfindenden Klimawandels ist, dass unsere Erde in einer unsteten Bahn um die Sonne kreist. Es gab im Erdzeitalter Carbon mit bis zu 6000 ppm CO2 eine Zeit, in dem eine Explosion des pflanzlichen und tierischen Lebens auf der Erde stattfand. Heute haben wir 420 ppm, nur zum Vergleich.
Dekarbonisierung (Verzicht auf kohlenstoffhaltige Stoffe) ist gleichbedeutend mit Deindustrialisierung. Das gilt insbesondere für Deutschland als Motor der Wirtschaft in der EU. Die Besatzungsmacht USA hat im Kampf um die Vormachtstellung gegen China kein Interesse, noch einen weiteren (erfolgreichen) Gegenspieler in Europa zu haben. Deutschland wird abgewickelt, denn wenn kein russisches Gas mehr nach Deutschland kommt, dann müssen wichtige Industriestandorte wie der der BASF in Ludwigshafen außer Betrieb genommen werden, was hunderttausende von Arbeitsplätzen kosten wird. Auch die deutsche Automobilindustrie und deren Zulieferer werden abgewickelt. Damit ist die Technologieführerschaft Deutschlands Geschichte und Deutschland und die EU dem Untergang geweiht. Die Kommissionspräsidentin von der Leyen betreibt die Interessen der USA, sonst wäre sie gar nicht in diese Position gekommen. Leider ist das die ungeschminkte Wahrheit, wenngleich dies niemals in irgendeiner Zeitung stehen oder im Fernsehen so benannt wird. Wir werden einen heißen Herbst in Deutschland erleben, der Sommer in den Niederlanden und Frankreich war schon heiß, auch wenn wir offiziell in den Medien von den Demonstrationen nichts gehört haben. Wir werden sehen, ob sich die Deutschen das Verzichts- und Sparregiment gefallen lassen?
Der Klimaschutz ist eine Waffe, die in die Staats- und Planwirtschaft führen wird. Das ist das eigentliche Ziel! Die globalen Eliten unter Führung des digitalen/finanziellen Kartells (Ernst Wolff) bereiten die Einführung des digitalen Notenbankgeldes nach dem Kollaps des Finanzsystems vor und wenn keine größeren Volksaufstände stattfinden, dann wird die Entwicklung so weitergehen. Das ist leider die bittere Wahrheit.

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