Stadtrat Michael Seher
Der Gemeinderat hat sich mit unseren Stimmen gegen die Pflanzung von 126.000 Bäumen ausgesprochen.
von AfD-Stadtrat Michael Seher
Nun wächst ein anderer Wald, nämlich der Schilderwald. Der Beschluss, Tempo 40 in Heilbronn einzuführen, wurde zwar vom Gemeinderat in Umsetzung einer EU Verordnung zum Lärmschutz in der Sitzung vom 24.10.2019 verabschiedet, und zwar so lange, bis ein Flüsterasphalt aufgebracht worden ist.
Die Stadtverwaltung interessiert das offensichtlich nicht. Sie haben Schilder mit dem Zusatz „Luftreinhaltung“ aufgestellt. Das passt ideologisch auch besser ins Konzept und ist zudem eine Konsequenz aus dem Luftreinhalteplan des Stuttgarter Regierungspräsidiums für Heilbronn, wozu sich OB Mergel medienwirksam kürzlich bei einem Termin mit dem Regierungspräsidenten in einem Heilbronner Autohaus verpflichtet hat.
Dabei ist jetzt schon klar, dass die politisch verteufelten Dieselfahrzeuge nicht Schuld an der Luftverschmutzung sind. Die Messwerte in Corona-Zeiten belegen dies eindeutig. Zur Absicherung der Werte haben wir deshalb Messpunkte in der Fußgängerzone beantragt. Für eine grüne Welle in Heilbronn fordern wir eine Anpassung der Ampeltaktung an 40 km/h.
Der AfD-Antrag zur Verdoppelung der gebührenlosen Außenbewirtschaftungsflächen für Wirte wurde umgesetzt. So geht Demokratie.
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